Der Bleistift, das Bündel, ...

Europa hat ein Lieblingsritual: Es stellt sich in den Kreis, fasst sich an den Händen, sagt „gemeinsam“ – und schafft dann ein Regelwerk, das jedem Einzelnen das Recht gibt, „gemeinsam“ zu verbieten. Und das nennt sich dann nicht Sabotage, sondern Diplomatie.

Im Schulunterricht gibt es das Beispiel des Bleistifts: einzeln leicht zu brechen, als Bündel fast nicht. – In Brüssel hat man daraus eine raffiniertere Lektion gemacht:

Man nimmt ein Bleistiftbündel, bindet es mit einem Band, klebt an das Band ein großes Schild „EU“, und schreibt in die Geschäftsordnung: „Jeder Teilnehmer darf das Band jederzeit lösen“.

Danach staunt man, dass Moskau und Washington nicht zittern, sondern zählen.

Dabei ist die EU keineswegs durchgehend dieser lahme Entenverein, als den man sie im Affekt gern beschimpft. Im Alltagsbetrieb kann sie erstaunlich viel mit Mehrheiten entscheiden; die qualifizierte Mehrheit ist längst Standard in vielen Feldern.

Nur hat man die Außen- und Sicherheitspolitik so behandelt, wie man früher die Kronjuwelen behandelte: man zeigt sie gern her, aber anfassen darf keiner. Ergebnis: Gerade dort, wo Machtpolitik statt Binnenmarkt gefragt ist, gilt der Einstimmigkeitszauber.

An dieser Stelle setzt ein Gedankenspiel ein, das man für utopisch halten könnte, das aber fast schon vernünftig ist:

Wenn die EU im Ernstfall zur Einstimmigkeits-Geisel wird, dann bildet sich eben eine Allianz der Willigen – ein harter Kern, der nicht jedes Mal um Erlaubnis bittet, wenn Geschichte passiert.

So eine „Koalition der Willigen“ wird in der Ukraine-Debatte ja tatsächlich diskutiert bzw. organisatorisch gedacht.

Jetzt wäre noch ein  eleganter Trick wünschenswert: Dieses neue Bündnis sollte „als solches“ EU-Mitglied sein, um den Exit der Einzelstaate zu vermeiden zu vermeiden. – Doch ist das juristisch ein Luftschloss.

EU-Mitglied kann nach den Verträgen lediglich ein Staat sein, kein Club von Staaten, der sich einen Mantel anzieht und „bitte einmal als Gesamtpaket“ sagt. Die Einzelstaaten müssten ein Exit-Verfahren durchführen und gleichzeitig müsste der „Club“ als neuer Staat um Beitritt bitten.

Als separater Verteidigungsverbund neben der EU, mit Vertrag, Kommandostruktur, Beschaffung, Einsatzregeln. Das ist politisch heikel (Souveränität, Parlamente, Atomschirm, Industrieinteressen), aber es ist in der Realität genau die Art Konstruktion, zu der Staaten greifen, wenn eine bestehende Organisation zu langsam ist.

Das würde zwar nicht sofort dazu führen, dass Russland einpackt und sich aus der Ukraine zurückzieht. Zwar entstünde eine Streitmacht (und Atommacht!), die in der Lage wäre die russische Armee mit konventionellen System bis an den Pazifik zu vertreiben, aber Abschreckung funktioniert leider nicht wie ein Lichtschalter („EU-Phalanx an, Putin aus”), sondern wie ein Nervensystem:

Außer zu stabilisieren, kann sie auch zu Zuckungen führen. Das alte Bonmot „Wer zuerst schießt, stirbt als zweiter” ist als Warnschild gut – als Garantie ist es wertlos. Dies gilt vor allem dann, wenn man es mit einem Gegner zu tun hat, der wie Putin, deutlich wahnhafte Züge aufweist. Übrigens trifft das auch auf Putins Nachbarn östlich des Pazifiks zu. Wer Donald Trump für geistig gesund hält, dür4fte seinerseits eine Schraube locker haben…

Das realistische Szenario nach Bildung eines derartigen Verteidigungsbundes wird nicht lauten: „Dann zieht Russland sofort aus der Ukraine ab.”, sondern vielmehr: „Europa ist endlich ein Akteur, der nicht jedes Mal erst die Geschäftsordnung konsultieren muss, während andere schon die Landkarte umblättern.”

Und das wäre – ganz ohne Fantasien um einen Sieg über Russland – schon revolutionär genug und hielte auch die USA in Schach. Denn Trump braucht, um seine wirtschaftlichen Interessen in Osteuropa (vor allem in der Ostukraine) durchzusetzen unbedingt auch seinen Busenfreund Putin